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Einführung der Regelbedarfsstufe 3 – Januar 2011

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Bei der Einführung der Regelbedarfsstufe 3 sprach Maria Michalk, die damalige Behindertenbeauftragte der CDU, trotz der Regelsatzkürzung auf 80% von Verbesserungen für Menschen mit Behinderung. Gabriele Molitor, damalige Behindertenbeauftragte der FDP versprach im Zuge der Regelsatz-Einigung bei Hartz IVZiel der Prüfung ist es, Menschen mit Behinderung ab dem 25. Lebensjahr den vollen Regelsatz zu ermöglichen“.

Dieser Auftrag wurde zwar im Vermittlungsausschuss vereinbart, im Gesetz ist dieser Prüfungsauftrag allerdings nicht mehr zu finden.

Auch Silvia Schmidt, ehemalige Behindertenbeauftragte der SPD, äußerte sich zu den umstrittenen Regelsätzen und befürchtete, dass „die schwarz-gelbe Koalition weiterhin versuchen wird, die Angleichung zu verschleppen“.

Sigmar Gabriel von der SPD hatte – damals noch aus der Opposition heraus – versichert, dass er „das Ziel des vollen Regelsatzes als unumstößlich vereinbart“ ansieht, und dass „die Verzögerung der Ausführung … nicht hinnehmbar“ sei. Siehe auch Anfragen bei abgeordnetenwatch

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