Schlagwort-Archive: BMAS

Unterschiedliche Positionen zur Tagesstruktur in NRW

Während die deutsche Behindertenwelt auf einen Entwurf des Bundesteilhabegesetzes wartet, beschreiben das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW die gegenwärtigen Möglichkeiten einer Teilhabe von Menschen mit schwersten Behinderungen in NRW … Weiterlesen

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Antwort von Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales (BMAS) zur Anfrage zur Gegenfinanzierung von Leistungsverbesserungen im Teilhaberecht

Inzwischen beantwortete ein Mitarbeiter des Interministeriellen Arbeitsstabs von Verena Bentele, der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, unsere Anfrage zur Gegenfinanzierung von Leistungsverbesserungen im Teilhaberecht mit den Worten „In dieser Angelegenheit hat sich zwischenzeitlich Frau Bundesministerin Andrea Nahles … Weiterlesen

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Antwort des BMAS auf die Anfrage zur Gegenfinanzierung von Leistungsverbesserungen im Teilhaberecht

Am 11. September antwortete  das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auf die Anfrage zur Gegenfinanzierung von Leistungsverbesserungen im Teilhaberecht mit einem Schreiben von Marc Nellen Leiter der Projektgruppe Bundesteilhabegesetz im BMAS. „[…] Auch seitens des Bundesministerium für Arbeit und Soziales … Weiterlesen

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Musterschreiben zur Umsetzung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

In den Anhängen (zwei verschiedene Dateiformate) gibt es einen Mustertext, der grundsätzlich für alle Betroffenen nutzbar ist – abgesehen davon, dass nur zwischen der Formulierung „Antrag“ und „Widerspruch“ (das Wort „Widerspruchsbescheid“ ggfs. durch „Bescheid“ ersetzen) unterschieden werden muss (je nachdem … Weiterlesen

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Tacheles: Pläne des Ministeriums sind unklar

[…] Bei dem Schreiben handelt es sich allerdings nur um eine befristete Anweisung, die in erster Linie darauf abzielt, derzeit bei den Sozialgerichten anhängige Verfahren zu beenden bzw. neue vorerst zu vermeiden. Des Weiteren ist man dort offensichtlich um eine … Weiterlesen

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Bundesaufsichtliche Weisung des BMAS

Auf Grundlage von Artikel 85 Absatz 3 des Grundgesetzes ergeht folgende Weisung: 1. Bis zum Inkrafttreten eines Gesetzes, das die Regelbedarfsstufen neu ermittelt, wird erwachsenen Leistungsberechtigten nach dem Vierten Kapitel SGB XII, die weder einen Ein-Personen-Haushalt (alleinstehende Person) noch einen … Weiterlesen

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Report Mainz berichtet über Benachteiligung behinderter Menschen

Das ARD-Magazin  REPORT MAINZ wird am 17.03.2015 um 21.45 Uhr über die beschriebene Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen berichten. Mainz. Trotz mehrerer Urteile des Bundessozialgerichtes vom Sommer 2014 verweigert das Bundessozialministerium (BMAS) nach wie vor erwachsenen Menschen mit Behinderung, die von … Weiterlesen

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